Unsere Stadt im Grünen mit Augenmaß entwickeln + + + Keine Notwendigkeit einer verlängerten S46 durch die Weinteichsenke

In den vergangenen Wochen gab es in diversen Medien Diskussionen zur weiteren Entwicklung Markkleebergs, insbesondere vor dem Hintergrund der sich aktuell in der Diskussion befindlichen Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Dazu erklärt Rolf Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Wir können die Aufregung mancher Bürgerinnen und Bürger wie auch Medien verstehen, da bisher kaum Informationen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans für Markkleeberg bekannt sind. Der Grund dafür ist simpel: Wir befinden uns aktuell in der nicht-öffentlichen Diskussionsphase einzelner, aber wichtiger Punkte, die zwischen Stadtratsfraktionen und Stadtverwaltung abgestimmt werden müssen, bevor es einen Entwurf geben kann. Dieser wird dann natürlich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Markkleebergs diskutiert, bevor er durch den Stadtrat beschlossen wird. Denn wir stehen zu unserem Wort, die Menschen unserer Stadt in wichtige Entscheidungsprozesse aktiv einzubeziehen.“

Müller betont dabei neben dieser Einbeziehung besonders auch die Entwicklung Markkleeberg mit Augenmaß, um den Charakter als Stadt im Grünen zu erhalten:

„Wichtig ist für uns als SPD-Fraktion, dass die weitere Entwicklung unserer Stadt im Grünen mit Augenmaß vollzogen wird. Also: Dass ökologische und soziale Aspekte ebenso mit bedacht werden - so wie jüngst bei der Erarbeitung des Leitbildes 2030 geschehen. Für uns gilt dabei das Credo: Erhalt von wertvollen Naturarealen vor Bebauung. Unter Augenmaß stellen wir uns außerdem vor, dass man genau abwägt, ob man diese oder jene Erschließungsstraße oder neues Bauland tatsächlich benötigt. So können wir als SPD-Fraktion bereits jetzt sagen, dass für uns keine Notwendigkeit einer verlängerten S46 durch die Weinteichsenke besteht.“

Die Feuerwehren wertschätzen - Markkleeberg-West wird erweitert

Es wird in diesem Jahr wieder wichtige Investitionen und Bauvorhaben in unserer Stadt geben. Eine davon ist die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Markkleeberg-West. Bereits im Sommer 2018 fand eine Vor-Ort-Begehung mit Vertretern der Stadtratsfraktionen, der Stadtverwaltung und Kameraden der Feuerwehr statt. Dabei wurde die dringende Notwendigkeit einer Erweiterung deutlich. So sind z.B. die Umkleideräume zu klein, die Zahl der Spinde zu gering, aber auch die vorhandene Fläche für Fahrzeuge und Geräte erschöpft. Hinzu kommt ein ungünstiges Geländeprofil, sodass bei Starkregen Wasser in die Fahrzeughalle eindringen kann. Das veranlasste die Stadtratsfraktionen, in den Doppelhaushalt 2019/2020 Investitionsmittel für eine Erweiterung des Feuerwehrstandortes bereitzustellen. In diesem Jahr soll es nun los gehen. An den bestehenden Gebäudekomplex wird es unter anderem einen Anbau für weitere Fahrzeugstellplätze, zusätzliche Umkleidemöglichkeiten und Spinde sowie Verwaltungseinheiten geben. Das Geländeprofil soll ebenfalls verändert und damit der Starkregenschutz verbessert werden. In der Feuerwehr Markkleeberg, mit ihren drei Standorten in Gaschwitz, Wachau und West, leisten eine Vielzahl an Feuerwehrfrauen und -männern wertvollen ehrenamtlichen(!) Dienst für unsere Gesellschaft. Das kann man nicht hoch genug würdigen. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken. Es ist daher für uns Stadträtinnen und Stadträte eine Selbstverständlichkeit, unsere Feuerwehren nach Kräften zu unterstützen. Ihre SPD Markkleeberg

Wir wünschen Ihnen ein gesundes und glückliches Jahr 2020

Was wird das neue Jahr für uns Bürger/innen Markkleebergs und für die Stadt selbst bringen? Es stehen erneut richtungsweisende Entscheidungen auf dem Programm. Voraussichtlich am 20. September findet die Oberbürgermeisterwahl statt. Wir freuen uns, dass Amtsinhaber Karsten Schütze für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Dabei werden wir ihn tatkräftig unterstützen, denn wir möchten gern unsere Stadt weiter gemeinsam voranbringen. Mit der Erweiterung der Feuerwehr Markkleeberg-West, der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte“, der Fortschreibung des Flächennutzungsplans sowie den wichtigen Sanierungen der Dreifelderhalle und des Camillo Ugi Sportparks werden 2020 zentrale Wegmarken für die kommenden Jahre und Jahrzehnte gesetzt. Hierzu braucht es Verlässlichkeit und Kontinuität im Rathaus ebenso wie breite Bürgerbeteiligung. Diese wurde in den vergangenen Jahren ausgebaut. Es gab für jede und jeden von uns zahlreiche Möglichkeiten, sich aktiv einzubringen. Ob an den runden Tischen zum Leitbild 2030, den Spaziergängen und Bürgerforen zum Verkehrskonzept, dem Fest der 25.000 Lichter, der 7-Seen-Wanderung oder den Informationsveranstaltungen zu Bauvorhaben. Gelegenheiten gibt es genug, unsere Stadt noch l(i)ebenswerter zu machen. Wir möchten daher alle ermuntern, sich zu beteiligen. Als SPD-Fraktion stehen wir Ihnen dabei selbstverständlich gern zur Verfügung. Sie erreichen uns unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter 0341-59402999. Wir wünschen Ihnen einen guten und gesunden Start in das neue Jahr! Ihre SPD Markkleeberg

Rückblick auf ein Wochenende der Entscheidungen

Gestern Abend, kurz nach 18 Uhr, wurde im Willy-Brandt-Haus in Berlin das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorstandes bekannt gegeben.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben das Vertrauen von rund 53 % der Parteimitglieder erhalten, die an der Befragung teilgenommen haben. Damit werden sie am kommenden Wochenende auf dem Bundesparteitag in Berlin vom amtierenden Parteivorstand für den Parteivorsitz vorgeschlagen.

Weitere Informationen zur Mitgliederbefragung finden sich hier:

https://unsere.spd.de/home/?

Weitere Informationen zum Bundesparteitag finden sich u.a. hier:

https://www.spd.de/service/termine/

Wir gratulieren beiden ganz herzlich, möchten uns aber auch bei allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten bedanken, die für das "schönste Amt neben dem Papst" (Franz Müntefering) ins Rennen gegangen sind. Das ist nicht selbstverständlich und schon gar nicht in der heutigen Zeit.

Heute dann fiel die zweite wichtige Entscheidung dieses ersten Adventswochenendes. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag in Sachsen zwischen CDU, Grünen und uns Sozialdemokraten. Was die drei Vertragspartner da verhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen. So sind viele Dinge dabei, für die wir uns als SPS Markkleeberg auch vor aktiv Ort eingesetzt haben: Gemeinschaftsschule, Bürgerbudgets, sozialer Wohnungsbau, Absenkung der Quoren für Volksanträge und Volksbegehren, mehr Polizei u.a. zur Erhöhung des Streifendienstes, Anhebung und Dynamisierung der Kitapauschale, Stärkung des Ehrenamtes v.a. im Sport.

Man könnte hier noch weitere Dinge aufzählen. Doch das Wichtigste zum Koalitionsvertrag kann man hier selbst nachlesen:

https://www.spd-sachsen.de/koalitionsvertrag-2019/

Zudem kann man sich am Mittwoch (4.12.) um 19 Uhr zur Regionalkonferenz für die Region Nordwestsachsen zum Koalitionsvertrag informieren. Diese Veranstaltung findet statt im 

Galerieraum im BürgerInnenbüro von Daniela Kolbe

Rosa-Luxemburg-Str. 19/21

Dirk Panter und Petra Köpping sind für diese gemeinsame Runde angekündigt worden.

Insgesamt hat dieses Wochenende unser sozialdemokratisches Selbstbewusstsein wieder gestärkt. Es geht weiter voran in unserem Land und sozialdemokratische Inhalte werden dabei nicht zu kurz kommen.

Viele Fragen und Anregungen zur Biotonne - wir bleiben dran!

Am 15. Oktober lud die SPD-Kreistagsfraktion zum Informationsabend „Die Biotonne kommt - wie geht es ab 2020 weiter?“ ein. Rund 50 Bürger folgten dieser Einladung und brachten viele gute Fragen und Anregungen mit. Nach einer kurzen Einführung von Herrn Meissner, Geschäftsführer der KELL GmbH, zu rechtlichen Hintergründen der Biotonne, dem Gebührenmodell, der praktischen Durchführung der Leerungen sowie Hinweisen zur Befreiung, nahm man sich ausreichend Zeit, um über diese Fragen und Anliegen zu sprechen. Gleich mehrfach wurde die Reinigung der Mülltonnen angesprochen, wie diese durchgeführt wird und von wem. Auch bzgl. der Größe der Biotonnen wurde gefragt, ob es künftig möglich sei, kleinere Tonnen oder Abfallgefäße nutzen zu können. Da sich mit der Einführung der Biotonne der Abfall in den Restmülltonnen reduziert, wurde angeregt, die Anzahl der Pflichtleerungen (derzeit vier pro Jahr) zu verringern, um dadurch die Bürger finanziell zu entlasten. Für das Gebührenmodell, das die Erhebung der Abfallgebühr pro Person vorsieht, gibt es den Wunsch, künftig bei Mehrpersonenhaushalten zu staffeln, um Familien zu entlasten. Es kam auch die Frage, ob die Abrechnung lieber pro Mülltonne anstatt pro Person erfolgen sollte. Wir werden diese wichtigen Punkte mit in den Kreistag nehmen, wenn im kommenden Jahr die Fortschreibung der Abfallwirtschaftssatzung diskutiert wird. Zugleich erwarten wir vom Landkreis künftig eine bessere Bürgerinformation. Dazu zählen für uns Bürgerversammlungen, Workshops und Umfragen. Ihre SPD Markkleeberg