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Frohe Weihnachten

Ein schwieriges Jahr mit Einschränkungen und Herausforderungen für uns alle gehtzu Ende. Doch viele haben ihre Zuversicht behalten, selbst wenn das nicht immer ganz einfach war und ist. Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt ist gefestigter als man mitunter denken mag. Trotz so mancher Spannungen setzen sich viele Menschen für andere ein.
Auch in #markkleeberg kann man das tagtäglich erleben. Hier gibt es vielfältiges ehrenamtliches Engagement und zahlreiche Untersützungen für Menschen, die Hilfe bedürfen. Dafür möchten wir uns bei allen herzlich bedanken! Dieses so wichtige Miteinander sollten wir auch im kommenden Jahr bewahren. Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten und gesunden Start ins neue Jahr!

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+++Demokratinnen und Demokraten stehen zusammen+++

Im Landkreis Leipzig haben fast alle Parteispitzen der dem sächsischen Landtag vertretenen demokratischen Parteien eine gemeinsame Erklärung zu dem Fackelaufmarsch vor dem Privathaus von Petra Köpping verfasst.
Uns ist neben der Solidarität für Petra Köpping, Manuela Schwesig und Ministerpräsident Michael Kretschmer wichtig, dass unsere Solidarität und das gemeinsame Zusammenstehen auch die vielen haupt- und ehrenamtlichen Demokratinnen und Demokraten, die Anfeindungen und Übergriffen ausgesetzt sind, einbezieht.
Die gemeinsame Erklärung im Wortlaut:
+++Aufmarsch vor dem Haus von Petra Köpping am 03. Dezember 2021+++
Gemeinsame Erklärung der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE und FDP im Landkreis Leipzig
Wir, die Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE und FDP im Landkreis Leipzig haben mit großer Bestürzung und Sorge den Aufmarsch von ca. 30 Personen mit Trommeln, Fackeln und Trillerpfeifen in den Abendstunden des 03.12.2021 vor dem Privathaus der sächsischen Staatsministerin Frau Petra Köpping zur Kenntnis genommen.
Wir erklären gemeinsam:
Dieser Aufmarsch vor dem privaten Haus von Petra Köpping in Grimma ist, wie die zahlreichen anderen Bedrohungen und psychischen oder sogar physischen Angriffe auf Mandatsträger*innen, Vertreter*innen von staatlichen Einrichtungen, Vereinen und sozialen Diensten sowie Journalist*innen, für uns mit den demokratischen Grundwerten nicht vereinbar.
Diese Personen, die mit Trommeln, Fackeln und Trillerpfeifen vor dem Haus von Frau Köpping standen, haben den Boden des demokratischen Diskurses schon längst verlassen. Wir verurteilen diesen Aufmarsch auf das Schärfste.
Die derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, die besonders in Sachsen gerade tagtäglich Menschenleben fordert, sind aus unserer Sicht notwendig. Wir stehen wir stehen in weiten Teilen hinter den Maßnahmen, welche die Sächsische Landesregierung festgelegt hat.
Legitim ist es, diese Maßnahmen zu diskutieren und sachlich zu kritisieren. Dieser Diskurs ist Grundlage unserer Demokratie. Das politische Ringen um die beste Lösung ist dafür ein tragfähiges Fundament für unsere Demokratie.
Unter dem Deckmantel von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen tummeln sich zunehmend Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker. Diesen Menschen geht es nicht mehr um die politische Auseinandersetzung über die Maßnahmen, um die Wahrnehmung der Versammlungs- oder Demonstrationsfreiheit, sondern um den Angriff auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.
Der Fackelaufmarsch vor dem Haus von Petra Köpping ist kein legitimer Protest, sondern ist geschichtsvergessen, im Gestrigen, und trägt faschistoide Züge.
Wir erklären unsere Solidarität mit Frau Köpping und allen anderen Demokrat*innen, die Opfer solcher Angriffe geworden sind, nicht zuletzt auch mit Ministerpräsidentin Schwesig, welche sich ebenfalls einem Aufmarsch vor ihrem Privathaus gegenübersah, und Ministerpräsident Kretschmer, gegen den erst gestern über Telegram geäußerte Mordpläne bekannt wurden.
Markus Bergforth – Kreisvorsitzender SPD
Stephan Mielsch – Kreisvorsitzender FDP
Diane Apitz – Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis
Jens Kretzschmar - Kreisvorsitzender DIE LINKE Westsachsen

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Gemeinsamer Antrag im Stadtrat: Ordnung und Sauberkeit im Stadtbild verbessern

Die Markkleeberger Stadtratsfraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag im Stadtrat gestellt, der zeitnah auf der Tagesordnung stehen wird. Dazu erklärt Eric Peukert, Stadtrat der Grünen:

„Ziel unseres gemeinsamen Antrages ist die Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit im Markkleeberger Stadtbild. In den letzten Jahren gab es zunehmende Beschwerden über fehlende oder überfüllte Mülleimer, Abfall, Hundekot und achtlos entsorgte Hundekotbeutel aus Kunststoff insbesondere in den touristisch stark frequentierten Zufahrtswegen zum Cospudener See und Markkleeberger See, aber auch an stark frequentierten Straßen wie die Seenallee. Die Anzahl der bestehenden Müllbehälter und deren Leerungsintervalle sind stellenweise zu gering und für mehrere tausend Besucher/innen am Tag nicht ausgelegt. Das belastet die Anwohner/innen und gibt ein unschönes Stadtbild ab. Gerade auch als touristische Destination sollte Markkleeberg ein Interesse an einem sauberen Außenbild haben.“

Rolf Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, verdeutlicht die Maßnahmen, die beide Fraktionen ins Auge gefasst haben:

„Mit diesem Antrag soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, eine Bestandsanalyse für Müllbehälter im gesamten Stadtgebiet inklusive Parks durchzuführen, um Defizite an Müllbehältern und Abfallentsorgungsmöglichkeiten herauszufinden. Mit Hilfe einer Mittelfristplanung inklusive Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel im Haushalt sollen die Defizite dann behoben werden. Zudem soll die Mittelfristplanung im strategischen Ausschuss gemeinsam mit den anderen Fraktionen und beratenden Bürger/innen weiter diskutiert werden. Daneben ist uns aber auch wichtig, dass insbesondere an den Zubringerstraßen zu beiden Seen bereits kurzfristig Maßnahmen geprüft werden, wo bis zu den Sommerferien zusätzliche Müllbehälter aufgestellt werden können.“

Beide Fraktionen freuen sich auf die Diskussion im Stadtrat und würden sich über Unterstützung der anderen Fraktionen für diesen Antrag freuen. „Ordnung und Sauberkeit ist ein Anliegen, dass uns alle beschäftigt. Deshalb geht es auch in dieser Frage nur gemeinsam voran“, sind sich Peukert und Müller einig.

Beide Fraktionen freuen sich auf die Diskussion im Stadtrat und würden sich über Unterstützung der anderen Fraktionen für diesen Antrag freuen. „Ordnung und Sauberkeit ist ein Anliegen, dass uns alle beschäftigt. Deshalb geht es auch in dieser Frage nur gemeinsam voran“, sind sich Peukert und Müller einig.

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Gemeinsame Pressemitteilung der Markkleeberger Parteien FDP, Grüne, CDU, Linke und SPD

Es liegt an UNS! Vor einer Woche veröffentlichte die Krankenhausgesellschaft Sachsen eine Pressemitteilung mit der Überschrift „Sachsens Krankenhäuser an der Belastungsgrenze“ und unterstrichen diese Aussage mit dem Einstieg „Es ist ernst, sehr ernst!“. Alleine diese Pressemitteilung könnte für sich stehen bleiben. Dennoch möchten wir als Markkleeberger Parteien - FDP, Grüne, CDU, Linke und SPD - an alle Markkleeberger*innen noch einmal eindringlich appellieren, sich an die aktuellen Regelungen zu halten. In den letzten Wochen hat sich das Coronavirus in unserer Stadt stark ausgebreitet. Damit einher gingen u.a. Schul- und Kitaschließungen. Und dennoch sehen wir, dass leider noch immer nicht jede/r die aktuelle Lage ernst nimmt. Es ist nicht unser Ziel, Ängste zu verursachen oder zu dramatisieren. Nein, wir möchten gemeinsam verdeutlichen wie ernst die aktuelle Situation derzeit wirklich ist. Es liegt an uns selbst wie die kommenden Wochen verlaufen!
 
Derzeit liegt der Inzidenzwert in unserem Landkreis bei über 200. Es sind alle Altersschichten betroffen. Die aktuellen Todeszahlen bezogen auf COVID-19 steigen deutschlandweit erheblich. Die Problematik für die Versorgung in unseren Kliniken ist die lange Behandlungsdauer eines COVID- Patienten von vier bis sechs Wochen auf den Intensivstationen. Zudem müssen durch Quarantäne und auch Infektionen beim Krankenhauspersonal mittlerweile ganze Stationen geschlossen werden. Schon jetzt sind die Möglichkeiten der Versorgung von bestimmten Erkrankungen eingeschränkt. Dazu zählen Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Tumore, und Gelenkerkrankungen. Es ist also keine Einzelbetrachtung auf COVID, sondern es muss die Gesamtversorgung bewertet werden. Wir können daher nur an jeden appellieren, nehmen Sie die Situation ernst und helfen Sie, in dem Sie die aktuellen Regeln einhalten. Es muss uns zwingend gelingen die Infektionszahlen zu reduzieren, andernfalls ist die medizinische Versorgung in unserer Region ernsthaft gefährdet!
 
Liebe Markkleeberger*innen, wir wissen, dass es derzeit viele Einschränkungen gibt und für jeden von uns die Situation manchmal schwer verständlich und belastend ist. Dennoch bitten wir um Ihre Unterstützung. Bitte halten Sie sich an die AHAL-Regeln und Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Nur gemeinsam werden wir diese schwierige Zeit überstehen. Es ist daher nicht geboten, sich wie auch immer zu profilieren, sondern deutlich zu machen „Wir sitzen alle im selben Boot“.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien besonders in dieser schwierigen Zeit ein besinnliches Weihnachtsfest.
 
Ihre Markkleeberger Parteien FDP, Grüne, CDU, Linke und SPD

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