Das 9. Juni werden wir in Sachsen wieder Kommunalwahlen haben. Und auch, wenn die „große“ Politik natürlich jeden Tag die Schlagzeilen füllt… die Wahlen zum Stadtrat und zum Kreistag sind wahrscheinlich die wichtigsten Wahlen, wenn es um unser tägliches Lebensumfeld geht. Im Markkleeberger Stadtrat und im Kreistag in Borna werden die Entscheidungen getroffen, deren Auswirkungen wir jeden Tag erleben: Der Neubau einer Strasse, die Buslinie, Kitagebühren, das Konzept für den Radverkehr, die Förderung unserer Vereine und vieles mehr. Deshalb ist es wichtig, mitzumachen, die eigene Stimme abzugeben. Und zwar erstmal völlig gleichgültig, wer die Stimmen bekommt. Dass wir Sozialdemokraten da mit den besten Ideen für die Zukunft unserer Stadt Ihr Vertrauen gewinnen wollen, ist ja klar. Jeder von uns hat drei Stimmen bei dieser Wahl. Und wir können sie auch dann abgeben, wenn wir am Wahlsonntag vielleicht etwas anderes vorhaben, nämlich per Briefwahl. Das ist ein tolles Instrument. So gehen keine Stimmen verloren. Und unsere eigene Stimme zählt auch dann, wenn am Wahlsonntag die Sonne scheint und ein Ausflug mit der Familie vielleicht viel attraktiver erscheint, als der Besuch des Wahllokals. Es wird viel diskutiert in dieser Zeit über eine Krise der Demokratie. Und zu dem Thema gibt es auch viel zu sagen. Aber das letzte Wort hat letztendlich jeder von uns. Mit dem Wahlzettel.

Politik muss erklärt werden. Und sie muss sich erklären. Es wird immer deutlicher, welche Schäden an der Demokratie entstehen, wenn das nicht geschieht. Und ohne Informationen können wir alle als Bürgerinnen und Bürger keine klugen Wahlentscheidungen treffen. Das gilt auch und vor allem für die Kommunalpolitik, bei der ja ganz handfeste, lebensnahe Problemlösungen und Ideen gefunden werden müssen. Denn die Entscheidungen, die im Stadtrat und Kreistag getroffen werden, betreffen direkt unser unmittelbares Lebensumfeld. Sie können unser Leben richtig spürbar besser machen. Und das ist schließlich die Aufgabe von Politik.

Die SPD Markkleeberg hat deshalb vor rund einem Jahr ihren Podcast gestartet: "Markkleeberg - find’ ich gut!" Unter diesem Titel informieren wir in ausführlichen Gesprächen regelmäßig über die Themen unserer Stadt und unsere Ideen für unsere gemeinsame Zukunft hier zuhause. In diesem wichtigen Wahljahr werden wir über das EU-Parlament, den neuen Landtag, vor allem aber den Kreistag und unseren Stadtrat in Markkleeberg abstimmen. Alle Infos dazu gibts von uns ins Ohr. Zum Bürgerprogramm der SPD Markkleeberg, zur Arbeit im Stadtrat. Und zu vielen anderen Themen aus dem Stadtleben.

Die SPD Markkleeberg hat offiziell ihre Kandidaten für die Stadtratswahlen am 9. Juni nominiert. Und das ist mehr als eine Liste der „üblichen Verdächtigen“. Es ist wieder gelungen, einen breiten Mix unterschiedlicher Kandidaten zu finden. Das ist wichtig, denn die Stadträte sollen ja das gesamte Spektrum der Markkleeberger Bürgerinnen und Bürger glaubwürdig repräsentieren können. Und so finden sich unter den 18 Kandidaten Vertreter aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen: Vereinsvorsitzende, Handwerker, Selbständige, Ingenieure, Geschäftsführer, Lehrer, Juristen, Rentner, ein Kaufmann, ein Berufsfeuerwehrmann, ein Journalist, ein Biologe und ein Student. Das ist der Markkleeberger SPD auch diesmal wieder gelungen, weil die Kandidatenliste eben nicht nach Parteimitgliedschaft und Parteieinfluss zusammengestellt wurde. Vielmehr gelang es uns auch in diesem Jahr, auch Nicht-Mitglieder für eine sozialdemokratisch orientierte Arbeit im Rat zu interessieren. Alle Kandidaten freuen sich nun auf den Wahlkampf und den Austausch mit den Wählerinnen und Wählern. In den kommenden Wochen werden sie sich ausführlich vorstellen. Zum Beispiel in unserem Podcast „Markkleeberg – Find‘ ich gut!“. Und auch persönlich, beim Stadtfest, an den Infoständen und bei vielen anderen Gelegenheiten in der Stadt. Dann haben alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit mitzudiskutieren, ihre Ideen einzubringen. Denn darum geht es am Ende bei der Wahl zum Stadtrat: Die besten Ideen für das Leben in unserer Stadt!

Der Kommunalwahlkampf wirft offenbar seine Schatten voraus. Und das wäre der Stadt Markkleeberg fast teuer zu stehen gekommen. In den vorberatenden Ausschüssen gab es noch Einstimmigkeit für das Vorhaben, eine Beherbergungssteuer in Markkleeberg einzuführen. Umso überraschender scheiterte diese dann im Januar-Stadtrat am Widerstand der CDU und FDP.  Sie machten sich kurzerhand eine Verzerrung der Kräfteverhältnisse im Stadtrat zu Nutze, da mehrere Stadträte aufgrund einer zeitgleichen Kreistagssitzung fehlten. Damit standen rund 340.000 Euro jährlich auf dem Spiel. Um finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden, ging Oberbürgermeister Schütze gegen die Ablehnung in Widerspruch und berief einen Sonderstadtrat ein. Dieser - fast vollständig besetzt - beschloss die Beherbergungssteuer. Das Geld benötigt Markkleeberg dringend, um die touristische Infrastruktur weiter zu stärken. Tourismus kommt nämlich nicht umsonst, da muss die Stadt auch investieren. Da ist es nur sinnvoll, das Geld zumindest zum Teil dort zu erheben, wo es am meisten nutzt, nämlich bei den Besuchern unserer Stadt. Die zusätzlichen Einnahmen sind wichtig für die Betreibung der Tourist-Information, des Bergbau-Technik-Parks oder des geplanten Neuseenlandhauses am Markkleeberger-See. Wir finden es nur gerecht, wenn an diesen Ausgaben nicht nur die Markkleeberger über den städtischen Haushalt, sondern auch die zu uns kommenden Gäste beteiligt werden. Wir arbeiten auch weiterhin an sinnvollen Lösungen und Einigungen und halten Sie darüber gern auf dem Laufenden.